20 Jahre Juristische Gesellschaft Augsburg - "Die Zukunft der Bayerischen Verfassung - Betrachtungen aus der Sicht des Präsidenten des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs"

Vortrag: 29. Januar 2009, Kaiserhofsaal der Stadtsparkasse Augsburg, Halderstraße 1-5, 86150 Augsburg

  • Herr Dr. Karl Huber, Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, München

Vor fast genau zwanzig Jahren fand am 25. Januar 1989 im Kleinen Goldenen Saal, Augsburg, der Eröffnungsvortrag der Juristischen Gesellschaft Augsburg statt. Herr Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Dieter Grimm sprach über „Die Zukunft der Verfassung“. Dieses kleine Jubiläum gibt uns Veranlassung, das Thema in einer speziellen Perspektive aufzugreifen und über die bisherigen Aktivitäten der Gesellschaft zu berichten; immerhin wurden in diesem Zeitraum nahezu 100 Veranstaltungen für die zwischenzeitlich über 360 Mitglieder der Gesellschaft angeboten.

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof ist das oberste Gericht für staatsrechtliche Fragen im Freistaat und entscheidet u.a. über Normenkontrollklagen und Verfassungsbeschwerden betreffend die Landesverfassung. Außerdem besteht mit der Popularklage für jeden Bürger in Bayern die Möglichkeit, Klage gegen Landesgesetze, Rechtsvorschriften oder Verordnungen zu erheben. Der Gerichtshof besteht aus dem Präsidenten, 22 berufsrichterlichen Mitgliedern, 15 weiteren Mitgliedern und deren Vertretern.

Herr Dr. Karl Huber ist seit langen Jahren im Bayerischen Justizdienst tätig. Seit März 2005 ist er Präsident des OLG München und des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und damit höchster Repräsentant der Gerichtsbarkeit in Bayern. Der Referent wird über die Tätigkeitsfelder und die aktuellen Judikate des Gerichtshofs berichten.