Das gegenwärtige Rechtssystem der Volksrepublik China

Vortrag: 27. Februar 2007, Juristische Fakultät, Universität Augsburg

  • Herr Prof. Dr. Mi Jian, Direktor des Chinesisch-Deutschen Instituts für Rechtswissenschaft der Chinesischen Universität für Politik und Rechtswissenschaft Beijing

Nach dem Ende der Kulturrevolution und mit dem daran anschließenden Wechsel von einer sozialistischen Planwirtschaft hin zu einer sozialistischen Marktwirtschaft stand die Volksrepublik China vor der Aufgabe, ein neues Rechtssystem praktisch aus dem Nichts heraus zu entwickeln. Das vorherige und noch nicht vollendete sozialistische Rechtssystem war in der Kulturrevolution praktisch außer Kraft gesetzt. Es war darüber hinaus nicht geeignet, den geänderten wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen gerecht zu werden. Innerhalb der letzten dreißig Jahre sind sowohl das Verfassungsrecht als auch das Strafrecht und vor allem das Bürgerliche Recht und das Wirtschaftsrecht grundlegend erneuert worden. Die gewaltige Aufgabe ist noch längst nicht abgeschlossen. Aber zentrale Eckpunkte sind rasch einer ersten Regelung und nachfolgenden Verbesserungen unterzogen worden. Inzwischen ist das neue Recht der Volksrepublik so weit entwickelt, dass man durchaus eine erste Bilanz ziehen kann.