Finanzrechtschutz im 'Dreiecksverhältnis' Bundesfinanzhof, Bundesverfassungsgericht und Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

Vortrag: 26. Oktober 2006, Kaiserhofsaal der Stadtsparkasse Augsburg, Halderstraße, 86150 Augsburg

  • Herr Dr. h. c. Wolfgang Spindler, Präsident des Bundesfinanzhofs, München

Die Qualität des Rechtschutzes für die Steuerpflichtigen ist angesichts eines immer komplexeren Steuerrechts von erheblicher Bedeutung. Der Referent beschäftigt sich mit dem genannten Thema, weil der Bundesfinanzhof in den letzten Jahren sowohl zahlreiche Richtervorlagen gemäß Art. 100 des Grundgesetzes an das Bundesverfassungsgericht wie auch zahlreiche Vorabentscheidungsersuchen gemäß Art. 234 EG-Vertrag an den EuGH gerichtet hat. Unter Hinweis auf Beispiele aus den genannten Materien lässt sich im Einzelnen darstellen, inwieweit der gerichtliche Rechtschutz in Steuersachen auf diese Weise durch verfassungsrechtliche und europarechtliche Vorgaben bestimmt und geprägt wird. Nicht zuletzt die neuere, häufig „brisante“ Rechtsprechung des EuGH zu Steuerrechtsfällen dürfte auch für den Zuhörerkreis der Juristischen Gesellschaft Augsburg von großem Interesse sein.