Die geplante Schuldrechtsmoderniesierung

Vortrag: 15. Mai 2001, Juristische Fakultät, Universität Augsburg

  • Herr Prof. Dr. Stephan Lorenz, Juristische Fakultät Augsburg

Die Schuldrechtsreform ist tot, es lebe die Schuldrechtsmodernisierung ? Nach dem Dämmerschlaf, in den die Diskussion um die Schuldrechtsreform schon kurz nach Vorlage des Kommissionsentwurfs 1992 gefallen war, soll die Reform nunmehr unter der Flagge einer Schuldrechtsmodernisierung binnen kurzer Frist durchgeführt werden. Die Richtlinie 1999/44/EG zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter ist vom Bundesjustizministerium zum Anlass genommen worden, zugleich das Schuldrecht des BGB umfassender zu modernisieren. Der im August 2000 vorgelegte Diskussionsentwurf hat inzwischen vielfältige Kritik erfahren. Nunmehr sind bereits zwei korrigierende konsolidierte Fassungen des Entwurfs vorgelegt worden.

Der Vortrag will nicht nur die geplanten Änderungen vorstellen, sondern sich vor allem auch inhaltlich mit den geplanten Neuerungen und dem unter dem selbst gesetzten Zeitdruck (Umsetzungsfrist für die Richtlinie: 31.12.2001) leidenden Modernisierungsprojekt insgesamt kritisch auseinandersetzen.