Richter ohne Gesetz – Paralleljustiz im Straf- und Familienrecht

Vortrag: 24. Oktober 2013, Juristische Fakultät, Universität Augsburg

Vortrag von:

  • Herr Prof. Dr. Mathias Rohe, Universität Erlangen-Nürnberg, Direktor des Erlanger Zentrums für Islam und Recht in Europa

Fata Morgana oder schon gefährliche Wirklichkeit ? Einige bedrückende Berichte aus Berlin, Bremen oder Essen, aber auch aus anderen Regionen Deutschlands, geben Anlass, einer zunehmenden „Paralleljustiz“ außerhalb der Rechtsordnung besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Das Phänomen „Richter ohne Gesetz“ ist neben den bekannten Strukturen der organisierten Kriminalität vorwiegend in schlecht oder überhaupt nicht integrierten sozialen und kulturellen Milieus anzutreffen, meist verstärkt durch eine Schamkultur, welche die rechtsförmige Austragung von Konflikten als Schande begreift und den staatlichen Schutz Schwächerer als Einmischung in eigene Angelegenheiten missversteht oder generell ablehnt. Bei Straftaten werden Zeugen bedroht und Opfer zur Annahme von Ausgleichszahlungen und zum Schweigen genötigt. Im Familienrecht wird versucht, Konflikte ausschließlich intern zu „lösen“, wobei die Zuhilfenahme staatlicher Instanzen durch massiven Druck und Drohungen verhindert wird.

Der renommierte Zivilrechtslehrer und Islamwissenschaftler Prof. Rohe analysiert die vielfältigen Ursachen der rechtsstaatsfeindlichen Paralleljustiz und erläutert die notwendigen und zweckmäßigen Präventionsmaßnahmen. Dabei wird er auch über den Beschluss der Justizministerkonferenz vom Juni 2012 und die Initiativen der Justiz mit Unterstützung zahlreicher Organisationen für Integration und Opferschutz berichten. Wir dürfen uns auf einen anregenden Abend freuen.